Sylvia Löhrmann \ Archiv nach Tag 'Kommunen'

Nachrichten mit dem Schlagwort Kommunen

Der Green New Deal – ein guter Deal für Frauen

Erklärung zur Bundesfrauenkonferenz 17./18.April 2010 in Bonn
von Astrid Rothe-Beinlich, Claudia Roth und Sylvia Löhrmann
 
Keine Frage: Auch und gerade in der Krise muss investiert werden. Wenn, dann aber richtig. Uns geht’s dabei ums Ganze: Klimaschutz, Bildung und umfassende Gerechtigkeit. Dazu gehört ganz zentral die Gleichstellung von Frauen und Männern – und zwar auf allen Ebenen, in …

Aktuell,Pressemitteilungen · Samstag, 17. April 2010 · weiterlesen »

Löhrmann: Rüttgers muss jetzt Farbe bekennen

Unternehmenssteuer im Bundesrat
Im Bundesrat werden Änderungen bei der Unternehmensbesteuerung beraten, die erneut zu Mindereinnahmen für die Kommunen führen. Dazu erklärt Sylvia Löhrmann MdL, Fraktionsvorsitzende:
„Wenn noch irgend jemand den Ministerpräsidenten und seinen vermeintlichen Robin Hood-Einsatz für die Kommunen ernst nehmen soll, dann muss er jetzt Redlichkeit und Standhaftigkeit zeigen. Er muss am Freitag im Bundesrat Farbe …

Aktuell,Pressemitteilungen · Mittwoch, 24. März 2010 · weiterlesen »

Der Pleitegeier kreist über den Städten NRWs

Nur noch 44 von 394 Städte und Gemeinden in NRW sind nicht in der Haushaltssicherung. Der Märkische Kreis hat aktuell beschlossen, wegen der desolaten kommunalen Finanzsituation das Bundesverfassungsgericht anzurufen. Den Kommunen steht das Wasser bis zum Hals – sie brauchen dringend Hilfe.
Die Grünen NRW wollen, dass die Kommunen handlungsfähig bleiben können. Die schwarz-gelb Landesregierung, die …

Aktuell · Montag, 22. März 2010 · weiterlesen »

Schwarz-gelbe Steuerpläne

Löhrmann: Vor der Wahl Klarheit schaffen
Zur anhaltenden Diskussion über die schwarz-gelben Steuersenkungspläne erklärt die Fraktionsvorsitzende Sylvia Löhrmann MdL:
“Die Menschen in Nordrhein-Westfalen brauchen noch vor der Landtagswahl am 9. Mai Klarheit darüber, was nach der Wahl an Belastungen auf sie zukommt. Und ich erwarte von Ministerpräsident Rüttgers vor der Wahl eine Klarstellung darüber, was das Land …

Aktuell · Donnerstag, 18. März 2010 · weiterlesen »

Für einen echten Bildungsaufbruch

Beschluss des Parteirats von Bündnis 90/Die Grünen
vom 15. März 2010
 
Die Lebenschancen jedes Menschen hängen heute aufgrund der Anforderungen im Alltag und in der Arbeitswelt mehr denn je von guter Bildung ab.
Bildung vermittelt soziale und kognitive Kompetenzen, ist Voraussetzung für ein selbstbestimmtes Leben und Teil der Erziehung zur Demokratie.
Bildung ist ein guter Schutz vor Armut und …

Aktuell · Montag, 15. März 2010 · weiterlesen »

Mein Projekt ist grün

Bilanz zum Parteitag in Essen
 
Wir haben unseren Programmparteitag, die Grünen Herzkammertage, sehr erfolgreich hinter uns gebracht. Mit großer Einigkeit haben wir unseren Zukunftsplan für NRW beschlossen. Wir treten für ein grünes NRW ein: ein zukunftsfähiges NRW, ein kluges NRW, ein ökologisches NRW, ein soziales NRW, ein demokratisches NRW, ein menschliches NRW.
Von einzelnen Kommata bis hin …

Aktuell,Blog · Montag, 8. Februar 2010 · weiterlesen »

Grüne Herzkammertage

Rede Sylvia Löhrmann zum Programmparteitag der Grünen NRW
 
Liebe Freundinnen und Freunde,
heute und morgen sind Grüne Herzkammertage:

Weil unsere Inhalte unsere Stärke sind!
Weil wir die Programmpartei sind!

Und diese Grüne Herzkammer ist überall! Nicht nur in Hochburgen wie Köln, Aachen oder Münster, sondern auch Höxter, Lippe oder Balve.

Aktuell,Reden · Montag, 8. Februar 2010 · weiterlesen »

Zukunft ist Jetzt – Zukunft ist Grün!

Rede von Sylvia Löhrmann MdL, Fraktionsvorsitzende
im Plenum am 21. Januar 2010
zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers
„Innovation und Solidarität – Schlussfolgerungen der Landesregierung aus den Empfehlungen der Zukunftskommission NRW”
Es gilt das gesprochene Wort!
Anrede,
Herr Ministerpräsident, ich frage Sie allen Ernstes: Was glauben Sie, was die Menschen vom Ministerpräsidenten des größten Bundeslandes zum Neuen Jahr erwarten?
Sie erwarten, dass …

Aktuell,Reden · Donnerstag, 21. Januar 2010 · weiterlesen »

Rüttgers’ Symbolsprech auch in 2010

Löhrmann: Besseres Wetter für alle
 
Zur heutigen Pressekonferenz von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers erklärt Sylvia Löhrmann MdL, Fraktionsvorsitzende:
 ”Jürgen Rüttgers macht es sich im Schlafwagenabteil von Angela Merkel gemütlich. Sein Motto für 2010 scheint zu sein: So wenig mit konkreten politischen Maßnahmen auffallen wie möglich. Insofern war sein heutiger Jahresauftakt vor der Landespressekonferenz nur konsequent. Eine Fülle von …

Aktuell,Pressemitteilungen · Dienstag, 19. Januar 2010 · weiterlesen »

Memorandum-Gruppe in Düsseldorf

Löhrmann: Handeln statt leugnen und zaudern
Zum Treffen der Oberbürgermeister und Kämmerer der Memorandum-Gruppe (Ruhrgebiet und Bergisches Städtedreieck) mit dem Finanzminister des Landes NRW erklärt die Solinger Abgeordnete und Fraktionsvorsitzende Sylvia Löhrmann MdL:
„Nicht abwarten und Tee trinken, leugnen und zaudern, sondern entschlossen handeln und helfen, lautet der Appell an die schwarz-gelbe Landesregierung.
Statt die Kämmerer zu beschimpfen …

Aus dem Wahlkreis,Pressemitteilungen · Freitag, 18. Dezember 2009 · weiterlesen »
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