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Grüne mobilisieren landesweit gegen Pro-NRW
Grüne rufen landesweit auf, am 1. Mai nach Solingen zu kommen.
„Die rechtsextreme selbsternannte Bürgerbewegung Pro NRW wird zu Recht weiter im aktuellen nordrhein-westfälischen Verfassungsbericht geführt”, erklären Kreisverbandssprecherin und Kreisverbandssprecher der Solinger Grünen, Edelmira Zarniko und Reiner Daams. “Dass die Ideologie von Pro-NRW verfassungsfeindlich und menschenverachtend ist, zeigt ihre pauschale Diffamierung des Islam und von Moscheebauten als vermeintliche Brutstätten des Terrorismus ebenso wie ihr gezieltes Schüren von fremdenfeindlicher Stimmung in unserem Land. Pro-NRW ist ausländerfeindlich und scheindemokratisch. Darin unterscheidet sich Pro NRW nicht von der NPD. Kein Wunder, dass frühere NPD-Mitglieder nun auf dem Ticket von Pro NRW für den Landtag kandidieren. Pro NRW ist der hilflose Versuch, rechtsradikale Gesinnung als bürgerlich zu tarnen.
Wir Grüne beteiligen uns an allen Aktionen, diese menschenverachtenden Bestrebungen im Keim zu ersticken. Deshalb bereiten wir im Rahmen des parteiübergreifenden Bündnisses „Bunt statt Braun“ die Aktionen gegen die Wahlveranstaltung von Pro-NRW am 1. Mai in Solingen aktiv mit vor und werden die Mitglieder der Grünen landesweit aufrufen, am 1. Mai nach Solingen zu kommen. Wir Grüne wollen, dass Solingen weltoffen und tolerant bleibt. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund des rechtsradikalen Brandanschlages, bei dem 1993 in unserer Stadt fünf Mädchen und Frauen türkischer Herkunft ermordet wurden, rufen wir ebenso alle Solingerinnen und Solinger auf deutlich zu machen: Rechtsradikale haben in unserer Stadt keinen Platz, denn Rassismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.“, so die Solinger Grünenspitze.