Grün-Schwarz?

Folgende Gewissensfrage an Kopf, Herz und Hirn:

Hallo Sylvia,

seit ich 1983 zum ersten Mal an Wahlen teilnehmen durfte, stand für mich “grün” als Wahleintscheidung außer Frage. Als ich allerdings die Tage in der Zeitung lesen musste, dass NRW auf eine Grün-Schwarze-Koalition zusteuert, war ich entsetzt.

Um es klar zu machen, ich kann es nicht mit meinem Gewissen vereinbaren eine Partei zu wählen, die nicht für die Abwahl von Rüttgers steht. Der Gröafaz (größte Arbeiterführer aller Zeiten) wird meine Stimme weder direkt noch indirekt bekommen.

Nun also die Frage: Gibt es eine klare Aussage von Dir und den Grünen “keine Koalition mit Rüttgers”, die nicht nur jetzt vor der Wahl, sondern auch nach der Wahl Bestand hat? Oder muss ich dieses Mal meine Wahlentscheidung ausschließlich mit dem Kopf (also gegen die Grünen) statt wie bisher mit Herz und Hirn für die Grüne Sache treffen?

Meine Antwort

Liebe…….,

zunächst einmal vielen Dank für Deine Treue zu GRÜN, die mich natürlich sehr freut, und die Du, da bin ich fest überzeugt, nicht aufgeben musst.

Beiliegend zur Verdeutlichung zunächst einmal unseren Beschluss zur Wahlaussage von der letzten Landesdelegiertenkonferenz und meine diesbezügliche Rede. (Wahlaussage zur Landtagswahl 2010, Rede Sylvia Löhrmann)

Aus beidem wird klar, dass wir Grüne unsere Ziele in den Mittelpunkt stellen und keinesfalls als “Steigbügelhalter” für den “Gröfaz”, wie Du so schön schreibst, zur Verfügung stehen. Gerade die aktuelle Welle um die Käuflichkeit des Herrn Rüttgers zeigt doch, dass wir klar Position beziehen.

Gern weise ich auch auf unsere Bilanz aus den schwarz-gelben Regierungsjahren in NRW hin: http://sylvia-loehrmann.de/531/die-raeuber-in-schwarz-gelb/.

Je mehr Unterstützung Schwarz-Gelb verliert, desto größer wird die Wahrscheinlichkeit der von uns favorisierten Option.

Allerdings hat die Hessen-Wahl 2008 gezeigt, wie sehr einem Festlegungen auf die Füße fallen können. Insofern ist unsere Linie klar:

Wir machen offensive Oppositionspolitik, werben für unsere Programmatik “grün pur”, die sich durchaus sehen lassen kann (http://www.gruene-nrw.de/zukunftsplan.html - in der rechten Spalte dort geht es zu den einzelnen Kapiteln), nennen Prioritäten für eine mögliche Koalition – müssen aber im Lichte eines konkreten Wahlergebnisses letztlich verantwortlich entscheiden, in welcher Konstellation wir ein Maximum unserer Ziele umsetzen können.

Grüne Ziele stehen für uns im Mittelpunkt – nicht “Regieren um jeden Preis”.

Hinzufügen möchte ich noch, dass für mich persönlich ein gutes Verhandlungsergebnis in der Schulpolitik zentral ist. Und das war auch in rot-grünen Regierungszeiten kein Zuckerschlecken.

Mit optimistischen Grüßen

SL